Eine Delegation ungarischer Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter besuchte vom 30. bis 31. März 2017 das Oberverwaltungsgericht in Münster. Zuvor war sie bereits beim Justizministerium NRW zu Gast gewesen, das den Besuch mit organisiert hatte, und hatte sich im Finanzgericht Düsseldorf mit steuerrechtlichen Fragen befasst.

Präsidentin Dr. Ricarda Brandts empfing im Oberverwaltungsgericht die Gäste, darunter mit Dr. András Kovács ein Vorsitzender Richter der Curia, des obersten Gerichtshofs in Ungarn. In Fachvorträgen ging es unter anderem um verwaltungsprozessuale Fragen, das Umwelt- und Asylrecht sowie die gerichtliche Mediation. In den intensiven Diskussionen wurden viele Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede festgestellt. So ist der in Deutschland gewährleistete Verwaltungsrechtsschutz umfassender, sowohl hinsichtlich der möglichen Verfahrensgegenstände als auch der Kompetenzen des Gerichts. Die deutschen Richterinnen und Richter stellten fest, dass die ungarische Justiz etwa bei der Digitalisierung der Arbeit wegweisend ist. In den erstinstanzlichen ungarischen Verwaltungsgerichten ist die führende elektronische Gerichtsakte bereits Standard; Rechtsanwälte und Behörden sind zur Nutzung des elektronischen Kommunikationswegs verpflichtet. Beim Oberverwaltungsgericht wird die führende elektronische Prozessakte in zwei Senaten seit dem 1. April 2017 erprobt.

Gastgeber und Gäste waren sich einig, dass der Gedanken- und Erfahrungsaustausch für beide Seiten äußerst fruchtbar war und eine Fortsetzung wünschenswert ist.